Samstag, 21. Januar 2017

«Grundeinkommen stellt Gesellschaft vom Kopf auf die Füße»

Interview mit Götz Werner im Standard: «Grundeinkommen stellt Gesellschaft vom Kopf auf die Füße»   Aus dem Interview: STANDARD: Ist der Druck, sich eine Existenz aufbauen zu müssen, für viele nicht Anreiz, Neues zu schaffen? Mit sicherer finanzieller Basis geht es ja nur noch um mehr oder weniger, statt um alles oder nichts. Würde Unternehmergeist…

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Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Grundeinkommen.ch, January 21, 2017 at 11:50AM

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Freitag, 20. Januar 2017

Kein Geld: Traunsteinerin (56) schläft nächtelang im Auto

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Rosenheim – Aufgrund einer fehlenden amtlichen Zulassung wurde die Polizei auf einen Ford Galaxy aufmerksam. Wie sich heraustellte ist die Besitzerin mehr oder weniger wohnhaft in ihrem Fahrzeug, da sie sich keine Wohnung leisten kann.

 Eine der Streife der Rosenheimer Polizei kontrollierte einen Ford Galaxy im Bereich der Chiemseestraße. Die Kennzeichen waren seit längerer Zeit entstempelt, das Fahrzeug verfügte so über keine amtliche Zulassung mehr.

Die Fahrerin, eine 56-jährige Frau aus dem Raum Traunstein gab an, dass sie zur Zeit über kein Einkommen verfügt und sich deshalb die Versicherung nicht mehr leisten kann, dies sei auch der Grund warum sie aktuell ohne festen Wohnsitz ist und meistens im Auto übernachtet, bei Gelegenheit aber auch bei Bekannten oder Freunden.

Armut zwingt Frau zu Straftat

Die Ermittlungen ergaben auch, dass sie vor ein paar Tagen im Raum Kiefersfelden einen nicht unerheblichen Geldbetrag in einer Gaststätte unterschlagen hat.

Im Zuge der weiteren Sachbearbeitung wurde ebenso festgestellt, dass sie von der Staatsanwaltschaft Rosenheim mit einer Fahndungsnotierung gesucht wird. Die Frau erwartet nun ein Strafverfahren wegen eines Verstoßes nach dem Pflichtversicherungsgesetz und Unterschlagung.

Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de


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Quelle: via @Norbertschulze, January 20, 2017 at 09:46PM

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Donnerstag, 19. Januar 2017

Ähnlich viele Obdachlose wie im Vorjahr

Trotz verschärfter Kontrolle nutzen ähnlich viele Obdachlose wie im Vorjahr das Winternotprogramm der Stadt. Anfang der Woche kamen wie im Vorjahr knapp 750 Menschen in den beiden Notunterkünften der Stadt unter. 70 der insgesamt 810 Betten in den beiden Notunterkünften des städtischen Winternotprogramms waren am 15. Januar noch frei. Die Belegungszahlen ähneln denen aus dem […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 19, 2017 at 03:12PM

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Mittwoch, 18. Januar 2017

Die Traumgalerie eröffnet

Fünf Künstler haben Träume von Hinz&Künztlern gemalt. Das ist der Auftakt für Hamburgs erste Traumgalerie, die ab diesen Donnerstag in der Rindermarkthalle zu sehen ist. Eine tolle Aktion: Am Donnerstag startet Hamburgs erste Traumgalerie. Und der Erlös geht an Hinz&Kunzt. Auftakt sind Träume von Hinz&Künztlern, gemalt von Künstlern. Die Idee zur Traumgalerie hat Lars Meier, Chef der […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 18, 2017 at 03:28PM

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Urlaub darf auch schwierigen Hartz IV Beziehern nicht verweigert werden

Auch „problematische“ Hartz-IV-Bezieher haben einen Anspruch auf Urlaub. Das Jobcenter darf diesen Leistungsempfängern, die sich nicht an alle im SGB II vorgesehenen Regeln halten, nicht die Zustimmung für Urlaub verweigern und die Regelverstöße als Grund hierfür anführen. Das hat das Sozialgericht Dortmund in einem Urteil vom 16. 12.16 unter dem Az Az. S 19 3947/16 entschieden.

Anspruch auf Urlaub für ALG-II-Bezieher

Urlaubsanspruch bei Hartz IV?

Ist das erlaubt: Hartz IV Empfänger im Urlaub?

Grundsätzlich haben auch Langzeitarbeitslose einen Anspruch auf Urlaub. In dieser Zeit müssen sie keine Bewerbungen schreiben. Untersagt werden kann der Urlaub vom Jobcenter nur, wenn er die Eingliederung gefährden würde. Dagegen ist die Urlaubsverweigerung kein Sanktionsmittle. Das Jobcenter ist also nicht berechtigt, Urlaub zu verweigern, wenn der Hartz-IV-Bezieher sich in der Vergangenheit nicht regelkonform verhalten hat. Urlaubsverweigerung ist somit keine Sanktion.

Im zu entschiedenen Fall des Sozialgerichts Dortmund ist das Jobcenter verpflichtet worden, dem klagenden Langzeitarbeitslosen Hartz IV für den Zeitraum seines dreiwöchigen Urlaubs zu zahlen. Für die Urlaubszeit hatte das Jobcenter dem Kläger, der seit 2005 Leistungen bezieht, also seit Einführung der Hartz-IV-Gesetze, ursprünglich die Zustimmung verweigert und das Arbeitslosengeld II gestrichen. Als Grund für diese Entscheidung führte das Jobcenter an, dass in dieser Zeit eine Aussicht auf Vermittlung in Arbeit bestanden und sich der Mann in der Vergangenheit als schwierig erwiesen habe; er habe gegen Regeln verstoßen. Zudem habe er mit Anwalt oder Klage gedroht.

Urlaubsverweigerung kein Sanktionsgrund

Das Sozialgericht folgte der Begründung des Jobcenters nicht. Insbesondere dürfe der Leistungsempfänger nicht dadurch sanktioniert werden, dass ihm die Zustimmung zum Urlaub verweigert werde. Dies sei im Rahmen des SGB II sachfremd. Urlaub dürfe einzig und allein dann verweigert werden, wenn der Betroffene in der Zeit seines Urlaubs eine konkrete Chance auf Eingliederung verpassen würde. Allein entscheidend sie, ob die Ortsabwesenheit die berufliche Eingliederung beeinträchtige oder nicht. Nur wenn eine Beeinträchtigung zu erwarten sei, dürfe der Urlaub verweigert werden.

Das sei im Fall des klagenden Hartz-IV-Beziehers nicht ersichtlich. Für den Kläger habe zwar die Verpflichtung bestanden, pro Monat sechs Bewerbungen zu versenden und im Monat seines Urlaubs seien noch zwei Bewerbungen offen gewesen. Dies sei aber unerheblich, so das Sozialgericht Dortmund. Der Urlaubsanspruch eines Hartz-IV-Beziehers wäre ausgehöhlt, wenn das Jobcenter allein aufgrund zweier offenen Bewerbungen davon ausgehe, dass eine Möglichkeit der Eingliederung in Arbeit bestehe und deswegen den Urlaub versage.

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Quelle: via @Sozialhilfe24.de, January 18, 2017 at 05:08AM

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Dienstag, 17. Januar 2017

Obdachloser vermutlich erfroren

Den ersten amtlich bestätigten Kältetoten des Winters hat offenbar die Stadt Suhl in Thüringen zu beklagen. Dort ist ein Obdachloser vermutlich erfroren. In weiteren Fällen herrscht Unklarheit. Ein Anwohner entdeckte ihn wenige Tage vor Weihnachten: Leblos lag er am Ufer des Rimbaches, der den Garten eines weitläufigen Grundstücks in Suhl durchschneidet. Der Notarzt konnte nur […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 17, 2017 at 12:28PM

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Diakonie und Caritas fordern Abschiebestopp

Diakonie und Caritas setzen sich in Hamburg gemeinsam für einen Abschiebestopp nach Afghanistan ein. Die Sicherheitslage habe sich dramatisch verschlechtert, sagt Landespastor Dirk Ahrens. Vor einer Woche wurden erneut mehrere Sprengstoffanschläge mit zahlreichen Toten aus Afghanistan gemeldet. Trotzdem hält die Bundesregierung an Abschiebungen in die Region fest. Kritik an dem Vorgehen formulieren jetzt die Hamburger […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 17, 2017 at 12:18PM

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Flexirente bringt Erleichterungen beim Zuverdienst für Rentner

Ab dem 1. Juli 2017 kommt die Flexirente. Damit können Frührentner, also Empfänger vorzeitiger Altersbezüge, unkomplizierter einen Nebenjob annehmen.

Hinzuverdienst nach alter Rechtslage

Flexirente zum 1. Juli 2017

Jetzt schon an die Rente denken.

Bislang war es abhängig vom Alter, wie viel man hinzuverdienen durfte. Ab Erreichen der Regelaltersgrenze darf belieb viel dazuverdient werden. Davor gibt es feste Grenzen. Nach diesen Regeln durfte ein Rentner zu seiner Rente  450 Euro im Monat und zweimal im Jahr bis zu 900 Euro hinzuverdienen. Wenn er mehr verdiente, erhielt er lediglich eine Teilrente. Für diese Teilrente gab es auch eine Hinzuverdienstgrenze, die individuell berechnet wurde.  Wurde diese überschritten, so konnte die Rente stark gemindert oder sogar ganz entfallen.

Rechtslage ab dem 1. Juli 2017

Ab dem 1. Julie 2017 gilt die neue Flexirente. Arbeitnehmer sollen so flexibler aus dem Berufsleben ausscheiden können. Die neu eingeführte Teilrente kann mit Teilzeitarbeit kombiniert werden. So soll ein Anreiz geschaffen werden, länger zu arbeiten.  Die festen Hinzuverdienstgrenzen fallen weg. Stattessen gilt folgende Regel: Wird ab einem Alter von 63 Jahren eine Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro pro Jahr überschritten, so  werden 40 Prozent des Betrages, der über den 6.300 Euro liegt, von der Rente abgezogen.

Jedoch ist der rentenneutrale Hinzuverdienst nach oben gedeckelt. Wer mit der Teilrente und dem Hinzuverdienst mehr als sein früheres Bruttoeinkommen verdient, muss dies voll auf die Rente anrechnen lassen.

Witwenrenten

Oft wird gefragt: Gilt die Flexirente auch für Witwenrenten? Das ist zu verneinen. Für Witwenrenten gibt es eigene Anrechnungsregeln.  Dort wird ausgerechnet, was ein Witwenrentner an eigenem Einkommen hat, einschließlich der eigenen Rente und dem Nebenverdienst. Für das gesamte Nettoeinkommen gilt ein Freibetrag von 884 Euro monatlich. Das diesen Freibetrag übersteigende Nettoeinkommen wird zu 40 Prozent auf die Witwenrente angerechnet.

Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Urlaubs. Und Weihnachtsgeld zählen für die Zuverdienstregelungen mit. Andernfalls könnte es sein, dass Arbeitgeber und Rentner laufenden Arbeitsverdienst als anrechnungsfreie Eimalzahlungen zu deklarieren.

Flexirente ab 65 Jahren

Gefragt wird: Gelten die flexiblen Hinzuverdienstmöglichkeiten auch beim Renteneinstieg mit 65 Jahre? Das ist zu bejahen, z.B. wenn Berufstätige tatsächlich mit dem 65. Lebensjahr in Altersrente wollen.  Dann handelt es sich auch um eine vorzeitige Rente. Hintergrund: Wer im Jahr 2017 die 65er Regelaltersrente abrufen will, muss warten, bis er 65 Jahre und sechs Monate alt ist. Ab dann kann er unbegrenzt hinzuverdienen.  Mit jedem weiteren Jahr verschiebt sich diese Grenze um einen Monat nach hinten.

Erwerbsminderungsrenten

Gilt die Flexirente auch für Bezieher von Erwerbsminderungsrenten? Die Antwort lautet: nein.  Bezieher einer Erwerbsminderungsrente haben nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten einem Beruf nachzugehen. Das gilt besonders für die Vollrentner. Es gilt dort nach wie vor die Beschränkung auf 450 Euro Zuverdienst im Monat und auf zweimal 900 Euro im Jahr.

Bezieher einer Teilrente wegen Erwerbsunfähigkeit haben bessere Möglichkeiten, noch etwas hinzuzuverdienen.  Die Höhe hängt von den vor Rentenbeginn erzielten Einkünften ab und wird individuell berechnet.

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Quelle: via @Sozialhilfe24.de, January 17, 2017 at 05:31AM

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Montag, 16. Januar 2017

Ich sehe Mistgabeln

independent24

Ich sehe MistgabelnOffener Brief des US-Milliardärs Nick Hanauer an seine reichen Freunde
Deutsche Übersetzung
Sie kennen mich wahrscheinlich nicht aber ich bin einer dieser 0,01% stolzen und uneinsichtigen Kapitalisten. Ich habe etwa 30 Unternehmen in unterschiedlichen Branchen mitbegründet und finanziert. Vom Nachtclub bis zu Amazon.com. Dann gründete ich AQuantive, ein Internet Werbeunternehmen, welches im Jahr 2007 von dem Softwarehersteller Microssoft für etwa sechs Milliarden US-Dollar übernommen wurde. In Bar. Meine Freunde und ich besitzen eine Bank. Ich sage Ihnen dass, weil ich in vielerlei Hinsicht nicht anders bin als Sie. Wie Sie, habe ich einen Blick auf Wirtschaft und Kapitalismus. Und für meinen Erfolg führe ich ein Leben, von dem 99,9% der Amerikaner nicht einmal zu träumen wagen. Ich besitze viele Häuser, ein eigenes Flugzeug usw, Sie wissen schon wovon ich rede.

Im Jahr 1992 verkaufte ich Polster und Betten in meinem Familienbetrieb „Pacific Coast Feather Company“, zu einer Zeit wo das…

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Quelle: via @Mantovan, January 16, 2017 at 05:24PM

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Die unendliche Geschichte einer Flüchtlingsunterkunft

Der Bau der ersten Flüchtlingsunterkunft in Blankenese wird weiterhin von einem einzigen Anwohner blockiert. Nachdem einem Widerspruchsverfahren hat der Nachbar jetzt Klage vor Gericht eingereicht. Die geplante Flüchtlingsunterkunft im Björnsonweg in Blankenese beschäftigt weiterhin die Gerichte. Ein Nachbar hat jetzt Klage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht und einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Voraussichtlich für mindestens ein bis zwei […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 16, 2017 at 04:31PM

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«Mit Grundeinkommen hätte Trump nie gewonnen»

Interview mit Daniel Häni in der Handelszeitung: «Vor sechs Monaten wurde Daniel Hänis Grundeinkommens-Initiative abgelehnt. Nun spricht er von einer zweiten Abstimmung, seiner Verachtung für die Work-Life-Balance und einem Grundeinkommen in den USA. 23 Prozent: Knapp ein Viertel der Schweizer Stimmbürger gab am 5. Juni ein Ja für das bedingungslose Grundeinkommen ab. Das ist ein…

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Quelle: via @Grundeinkommen.ch, January 16, 2017 at 01:53PM

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Gruner+Jahr-Mitarbeiter spenden 12.036 Euro

Wir sagen Danke: Mehr als 12.000 Euro haben die Mitarbeiter des Gruner+Jahr-Verlags an Hinz&Kunzt gespendet. Das Geld hatten sie beim Weihnachtsbasar gesammelt. Die 2000 Mitarbeiter des Gruner+Jahr-Verlags hatten alles aus den Redaktionen ausgeräumt, was sich im Laufe des Jahres angesammelt hatte. Beim Weihnachtsbasar im Verlagsgebäude boten sie dann die gesammelten Dinge feil – für einen guten […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 16, 2017 at 02:45PM

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Aus der Krankenstube in die Kirchenkate

Endlich kann Dieter aus der Krankenstube für Obdachlose ausziehen. Der Herzkranke hat nun einen Platz in einer Volksdorfer Kirchenkate. Und einen Nachbarn, mit dem er sich sehr gut versteht. Dieter hat etwas Angst. Der 64-Jährige ist in eine Kirchenkate nach Volksdorf gezogen. 18 Quadratmeter für ihn allein, Bad und Küche inklusive. Das Häuschen gehört zur […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 16, 2017 at 01:53PM

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Kinderarmut: Hilft ein eigenes Hartz IV für Kinder?

kindergrundsicherungDie Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Weltweit verfügen die 4 reichsten Menschen über genauso viel Geld, wie die Hälfte der armen Bevölkerung. Unvorstellbar.

Doch schauen wir nach Deutschland.

Deutschland ist eines der reichsten Länder Europas. Doch die Kinderarmut nimmt auch hier zu. Im Jahr 2012 gab es etwa  2,13 Millionen Kinder, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht waren. Zwei Jahre später stieg die Zahl um 140.000. Und die Entwicklung ist auch im Jahr 2017 nicht gebremst. Knapp 20 Prozent aller Kinder in Deutschland sind damit von Armut betroffen oder bedroht.

Die oben genannten Zahlen stammen vom Europäischen Statistikamt.

Nimmt man andere Länder in Europa hinzu, so sehen die Zahlen noch schlechter aus. Statistisch ist mehr als jedes vierte Kind in Europa unter 16 Jahren von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. In absoluten Zahlen heißt das, dass  knapp 23 Millionen Kinder in Europa in benachteiligenden sozialen Verhältnissen aufwachsen.

Regionale Unterschiede

Nach Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom letzten Jahr ist in Deutschland rund jedes siebte Kind auf Hartz IV angewiesen. Über 1,5 Millionen der unter 15 Jahre alten Kinder sind betroffen. Die Zahl wächst

Die Situation der Kinder ist in einzelnen Regionen Deutschlands noch stärker angespannt, als im Bundesdurchschnitt.  Negativ fallen die Stadtstaaten Bremen und Berlin auf. Mit fast 32 Prozent Prozent ist dort fast jedes dritte Kind unter 15 Jahren von Hartz-IV-Leistungen abhängig. In Bayern hingegen gibt es die wenigsten armen Kindern, etwas über 6 Prozent sind dort auf Hartz IV angewiesen.

Anspruch des Kindes auf Hartz IV

Jedes Kind hat einen eigenen Anspruch auf Sozialgeld.

Ab dem Alter von 15 Jahren kann entsprechend  § 36 Abs. 1 SGB I ein jugendliches Kind ohne Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters Sozialgeld beantragen. Wollen die Eltern nach Vollendung des 18. Lebensjahres Hartz IV für ihr Kind beantragen, benötigen sie eine Vollmacht ihrer volljährigen Kinder.

Die Berechtigung für ein minderjähriges Kind Hartz IV bzw. eine andere Sozialhilfeleistung zu beantragen ist grundsätzlich vom Sorgerecht abhängig.  In Ausnahmefällen kann auch ohne Sorgerecht Hartz IV für das Kind beantragt wenn das Kind seinen Hauptwohnsitz beim Antragsteller hat.

Wie hoch ist der Hartz IV Anspruch des Kindes?

Die Höhe der Hartz IV Regelsätze für Kinder ist abhängig von ihrem Alter. In nachfolgender Tabelle haben wir die aktuellen Sätze 2017 zusammengefasst.

Kinder von 0 bis einschließlich 5 Jahre 237 Euro
Kinder von 6 bis einschließlich 13 Jahre 291 Euro
Kinder von 14 bis einschließlich 17 Jahre 311 Euro

Voraussetzung für den Harz IV Bezug der Kinder ist immer die Bedürftigkeit. Verfügen sie über eigenes Vermögen oder Einkommen, müssen sie dies für ihren Lebensunterhalt einsetzen (nicht für den Lebensunterhalt ihrer Eltern). Insbesondere müssen die Kinder Sparguthaben nutzen, die über dem Freibetrag liegen. Freibetrag liegt bei 3.850 Euro. Die Eltern erhalten (bei eigenen Einkommen oder Vermögen der Kinder) dann aber weiterhin den Hartz IV Regelsatz, nur kein Sozialgeld für das Kind, da es nicht bedürftig ist.

Wenn das Guthaben des Kindes unterhalb des Freibetrages von 3.850 Euro (3.100 Euro Grundfreibetrag und 750 Euro Freibetrag für notwendige Anschaffungen) liegt,  hat das Kind Anspruch auf Sozialgeld.

Eigenständige Kindergrundsicherung  gefordert

Einige Sozialverbände und Parteien fordern eine eigene Kindergrundsicherung und eine Abkehr von den an Erwachsenen orientierte Hartz IV Leistungen. Kinder seien keine kleinen Erwachsenen, sondern haben besondere Bedürfnisse und Ansprüche, die durch die gegenwärtige Hartz IV Regelung nicht angemessen abgedeckt werden  könnten.

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Quelle: via @Sozialhilfe24.de, January 16, 2017 at 11:57AM

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Sonntag, 15. Januar 2017

Probleme in der Elternzeit meistern

elternzeit

Nicht nur bunt: die Elternzeit

Oftmals haben berufstätige junge Eltern Angst in die Elternzeit zu gehen.  Das trübt die Vorfreude auf die spannende Zeit mit dem Kind. Aber auch diejenigen Arbeitnehmer, die die Vertretung in der Elternzeit übernehmen, sehen die Zeit oft mit Sorge auf sich zukommen.

Gute Einarbeitung der Vertretung notwendig

Die Vertretung sollte sehr gut eingearbeitet werden. Eine gute und ausführliche an die Stellvertretung während der Elternzeit ist quasi Pflicht. Das sollte man auch dann unbedingt tun, wenn man Angst davor hat, dass der Vertreter so gut ist, dass er einen ausstechen könnte. Denjenigen aus dieser Sorge heraus schlecht einzuarbeiten ist eine falsche Strategie. Viel bedeutender ist es, während der Auszeit im Unternehmen im Gespräch zu bleiben. So kann man etwa mit dem Vorgesetzten vereinbaren, dass man sich ab und an mittels Telefon oder E-Mail über Neuigkeiten im Betrieb austauscht. Andere Möglichkeiten sind, sich mit Kollegen zu treffen oder bei Firmenfeiern dabei zu sein. Einen persönlichen Kontakt zu halten und Interesse am Geschehen in der Firma zu zeigen sind die Mittel, um seinen Platz in der Firma zu wahren.

Wie funktioniert eine gute Vertretung?

Für die Vertretung ist es nicht gerade angenehm, wenn derjenige, der in Elternzeit geht, immer 150 Prozent gibt und quasi ohne Pausen arbeitet. Man sollte nicht in den Fehler verfallen, dem Vorgänger nachzueifern. Besser ist es, seine eigene Arbeitsweise effektiv in den Betrieb einzubringen. Man sollte herausfinden, was der Vorgänger nicht so gut konnte und womit man selbst punkten kann. Ziel sollte sein, mit eigenen Schwerpunkten aufzufallen und in Erinnerung zu bleiben.

Was ist bei der Rückkehr aus der Elternzeit wichtig?

Im Fall, dass der Stellvertreter nicht so gut war, sind die Kollegen und der Chef froh, dass man wieder aus der Elternzeit zurück ist. Im umgekehrten Fall sieht das anders aus. Sind alle traurig, dass der Stellvertreter gehen muss, so sollte man selbst nicht zu aggressiv vorgehen. Man sollte sich den anderen anschließen und dem Stellvertreter ebenfalls Anerkennung zollen. Gleichzeitig sollt man jedoch nicht in Frage stellen, dass man wieder zurück im Job ist. Man sollte sich keinesfalls beleidigt zeigen, sondern schauern, was der Stellvertreter geändert hat  und diese Veränderungen erst einmal beibehalten. Alles rückgängig zu machen ist kein guter Stil, der auch keinen Beifall bei Chef und Kollegen ernten wird.

Der Beitrag Probleme in der Elternzeit meistern erschien zuerst auf Sozialhilfe24.



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Sozialhilfe24.de, January 15, 2017 at 06:00PM

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CH: Zu gesund für die Invalidenversicherung und zu krank für die Sozialhilfe (..)

 

Eh voilà, die Konsequenzen der IV Revision #tapschweiz #agenda2010leaks

Quelle: BZ, 13. Januar 2017

„Experten zweifeln am Sparpotenzial“

„Die vorgesehenen finanziellen Kürzungen in der Sozialhilfe könnten dazu führen, dass das System sogar noch teurer würde als vorher. Das befürchten zwei Experten der Berner Fachhochschule.

Simon Steger und Daniel Iseli sind skeptisch: Die Mitarbeiter des Fachbereichs Soziale Arbeit der Berner Fachhochschule (BFH) glauben nicht, dass SVP-Fürsorgedirektor Pierre Alain Schnegg mit den vorgesehenen Kürzungen in der Sozialhilfe jährlich 15 bis 25 Millionen Franken einsparen wird. «Ich habe schon oft erlebt, dass im Sozialbereich ein Sparpaket geschnürt wird und es am Schluss noch teurer kommt als vorher», sagt Iseli, der als Dozent arbeitet. Und genau dies könne gut auch bei den aktuellen Ideen der Fall sein.

Für die vergangene Woche vorgestellten Eckwerte einer dritten Vorlage der Sozialhilfegesetz­revision erntete Schnegg denn auch heftige Kritik. Geplant ist eine generelle Kürzung des Grundbedarfs um 10 Prozent unter die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe.

Jungen Erwachsenen und vorläufig Aufgenommenen wird der Grundbedarf gar um bis zu 30 Prozent gekürzt. Dafür sollen Sparmassnahmen bei den Inte­grationszulagen rückgängig gemacht und die Einkommensfreibeträge erhöht werden. Insgesamt will Schnegg so zwischen 15 und 25 Millionen Franken einsparen. Während die Bürgerlichen die Stossrichtung begrüssten, drohten die linken Parteien bereits mit dem Referendum.

«Investitionen sind nötig»

Iseli bezweifelt das Sparpotenzial deshalb, weil er glaubt, dass es vor allem zu Verschiebungen zwischen einzelnen Bereichen der Sozialhilfe kommen wird. So könnten beispielsweise die Mitarbeitenden auf den Sozialdiensten künftig mehr situationsbedingte Leistungen auszahlen und so die Kürzungen wieder wettmachen.

Um in der Sozialhilfe nachhaltig zu sparen, müssten mehr Personen in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden, sagen Iseli und Steger. «Es wäre verkürzt, wenn man nur finanzielle Massnahmen beschliesst und hofft, das Ziel so zu erreichen», so Steger, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig ist [..]“

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Weg mit #agenda2010 und #behoerdenwillkuer

Quelle: via @IV Debakel, January 15, 2017 at 11:43AM

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Samstag, 14. Januar 2017

Neues Gesetz zu mehr Lohngerechtigkeit 2017

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit verabschiedet. Jetzt kann es den Weg durch Bundestag und Bundesrat nehmen.

Auskunftspflicht

Gesetz zur LohngleichheitWichtigster Punkt des Gesetzes ist die Auskunftspflicht der Unternehmen. Nunmehr soll es nicht mehr möglich sein, dass schon deshalb immer noch geringere Löhne an Frauen gezahlt werden, weil es niemand weiß.  Künftig sollen Frauen auf Wunsch erfahren können, was ihre männlichen Kollegen für gleiche oder gleichwertige Arbeit an Lohn erhalten. Allerdings gibt es kein Recht auf Einblick in die einzelne Gehaltsabrechnung.  Zum Vergleich wird eine Gruppe von mindestens sechs Mitarbeitern herangezogen.

Mit dem neuen Gesetz erhalten 14 Millionen Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf Informationen zum Gehalt. Bei Betrieben mit Tarifbindung läuft der Anspruch über den Betriebsrat, bei Unternehmen ohne Tarifbindung ist er direkt an den Arbeitgeber gerichtet.

Weiterer Gesetzesinhalt

Vier wichtige Bereiche werden von dem Gesetz zur mehr Lohngerechtigkeit abgedeckt. Neben dem Anspruch auf individuelle Auskunft gibt es für 4000 Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten eine Berichtspflicht über den Stand der Entgeltgleichheit.

6300 Unternehmen werden aufgefordert, Prüfungsverfahren einzuführen.

Es wird schließlich das Prinzip gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit festgeschrieben.

Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen

Oft wird gefragt, wie groß die Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen sind. Das Statistische Bundesamt gibt eine Antwort. Danach beträgt der Lohnunterschied durchschnittlich 21 Prozent. 4,50 Euro verdienen Frauen damit pro Stunden weniger als Männer.

Reaktionen der Arbeitgeber auf das Gesetz

Der Verband der Familien-Unternehmer hält das geplant Gesetz für ein Bürokratie-Monster. Für die Arbeitgeberverbände ist das Gesetz unnötig und belastend. Dadurch würden keine besseren Karriere-Chancen für Frauen geschaffen werden.

Die Bundesregierung

Das Gesetz zu mehr Lohngerechtigkeit sei ein ganz wichtiges Gesetz für die Schließung der Lohnlücke, erklärte das Bundesfamilienministerium. Im Grundgesetz seien gleiche Rechte von Männern und Frauen festgeschrieben; das müsse sich auch bei der Bezahlung widerspiegeln. Beschäftigte in Firmen ab 200 Mitarbeitern haben künftig ein Recht auf Information über die Höhe des Gehalts, das an vergleichbare Kollegen gezahlt wird.

Der Beitrag Neues Gesetz zu mehr Lohngerechtigkeit 2017 erschien zuerst auf Sozialhilfe24.



Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Sozialhilfe24.de, January 14, 2017 at 05:30PM

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Freitag, 13. Januar 2017

„Ich bin ein sehr emotionaler Mensch“

Früher bekam er zu 80 Prozent Rollen angeboten, in denen er den Ausländer spielen sollte. Am Sonntag sieht man Patrick Abozen als schwulen Assistenten im „Tatort“. Als verzweifelter Vater steht er auf der Bühne. Das kommt selten vor: dass sich ein Schauspieler entschuldigt, dass er zu viel redet oder „labert“, wie Patrick Abozen selbst sagt. Der […]

Weg mit der #Agenda2010

Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 13, 2017 at 12:05PM

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Donnerstag, 12. Januar 2017

Hartz IV: Jobcenter-Mitarbeiterin erzählt vom Alltag im Arbeitsamt – SPIEGEL ONLINE

Alltag in einem Jobcenter“Ich habe Kollegen, da möchte ich nicht Kundin sein“Blick hinter die Kulissen eines Jobcenters: Martina Haase will Arbeitslosen helfen, doch kommt vor lauter Bürokratie kaum dazu. Verzweifelt steckt sie Menschen in Maßnahmen – auch wenn die sinnlos sind.Ein Interview von Franziska Reif DPA Agentur für Arbeit: Viel Stress, viel Bürokratie und wenig Hilfe für die Arbeitslosen.

SPIEGEL: Sie sind Vermittlerin in einem Jobcenter, wie wird man das?

Haase:* Eher zufällig. Eigentlich bin ich Soziologin, habe vorher Öffentlichkeitsarbeit gemacht. Als das Arbeitsamt irgendwann Arbeitsvermittler gesucht hat, habe ich mich beworben, Schulungen gemacht und, tja, jetzt bin ich hier.Karriere

SPIEGEL: Von der Gute-Laune-Tante der PR in die Arbeitsvermittlung – das ist ein weiter Weg.

Haase: Ja, aber dieser Job ist nicht weniger abwechslungsreich. Ich betreue Akademiker, die nach der Uni keinen Job finden, aber auch Langzeitarbeitslose, die schon seit 20 Jahren zu Hause sitzen. Einige Kunden stehen kurz vor der Rente. Die kann ich gar nicht mehr vermitteln, weil sie ihr Leben lang körperlich gearbeitet haben und kaputt sind. Und dann gibt es noch die Aufstocker, die im Beruf so wenig verdienen, dass ihnen Unterstützung zusteht.

SPIEGEL: Das hört sich nach einem eng getakteten Arbeitstag an.

Haase: Das kann man wohl sagen. Offiziell liegt der Betreuungsschlüssel bei 150 Kunden pro Vermittler. Tatsächlich bin ich aber für 350 bis 380 Leute zuständig. Wenn Kollegen krank oder im Urlaub sind, verdoppeln sich die Zahlen.

SPIEGEL: Es gibt einen offiziellen und einen tatsächlichen Schlüssel?

Haase: Ja, denn um dem Schlüssel, den das Bundesarbeitsministerium vorgibt, zu entsprechen, werden die Kunden auf alle Mitarbeiter verteilt. Also auch auf die, die am Empfang, im Sekretariat oder anderswo sitzen – also nichts mit Vermittlung zu tun haben.

SPIEGEL: Kennen Sie dann überhaupt alle Ihre Kunden persönlich?

Haase: Richtig kennen? Eigentlich nur die Problemfälle oder Arbeitslose, mit denen ich gerade eine Umschulung plane. Aber die Masse, die wischt an mir vorbei. Das sind die Unauffälligen, die brav ihre Bewerbungen nachweisen und wieder gehen. Da mache ich einen Haken und vergesse sie wieder, weil mir einfach die Zeit fehlt.

SPIEGEL: Und wenn die mal einen Termin verpassen?

Haase: Sie meinen, ob ich sie bestrafe? Ich mag keine Sanktionen. Die motivieren nicht. Und Motivation ist doch der Schlüssel zum Erfolg. Es ist doch klar, dass einer, der immer nur Absagen erhält, irgendwann die Energie verliert.

SPIEGEL: Also drücken Sie schon mal ein Auge zu?

Haase: Laut Gesetz muss ich sanktionieren, das heißt, bei einem vergessenen Termin drei Monate lang zehn Prozent vom Arbeitslosengeld II abziehen. Gott sei Dank kann die Teamleiterin nicht immer so genau hinschauen.

SPIEGEL: Und ihre Kollegen?

Haase: Da gibt es sicherlich einige, die sich sogar freuen, wenn sie Strafen aussprechen können. Das muss auch nicht in jedem Fall schlecht sein. Manchmal kommt man nur so mit einem Menschen ins Gespräch. Einer erzählte mir erst dann, dass er drogenabhängig ist und sein Vermieter ihn aus der Wohnung schmeißen will. Dann geht es nicht mehr um die Bewerbungen, dann geht meine Arbeit mehr in Richtung Sozialarbeit.

SPIEGEL: Wie erklären sie sich den schlechten Ruf von Arbeitsvermittlern?

Haase: Ich habe Kollegen, bei denen ich nicht Kundin sein möchte. Für die ist das hier einfach nur ein Job, die könnten auch im Lager arbeiten und Milchkästen zählen. Außerdem sind alle im Jobcenter überlastet. Und dann ist da noch die Angst, dass ein Arbeitsloser uns plötzlich angreifen könnte. Wir haben alle einen Alarmknopf unterm Schreibtisch.

SPIEGEL: Haben sie den schon mal gedrückt?

Haase: Bisher ging immer alles gut. Es gibt wohl niemanden, der aus heiterem Himmel ausrastet. Neulich wollte ein Kunde zu mir. Er stand zunächst im Empfangsbereich in der Schlange. Dort ist es heiß und stickig. Kinder schreien, Alkoholisierte pöbeln, es riecht nicht gut. Vor meiner Tür musste er wieder warten. Schließlich trafen ein Gestresster und eine Entnervte aufeinander. Da sind die Fetzen geflogen. Gott sei Dank ist es bei Worten geblieben.

SPIEGEL: Sie haben viel Verständnis.

Haase: Na klar. Niemand ist gerne Bittsteller beim Jobcenter. Und kaum einer weiß, wie schnell man hier landet: Arbeit verloren, ein Jahr keinen neuen Job gefunden, und schon sitzt man vor meiner Tür. Ich kriege einen Hals, wenn ich höre, dass alle Arbeitslosen faul sind.

SPIEGEL: Das muss doch frustrierend sein, wenn Sie wissen, dass Sie auch nichts mehr tun können.

Haase: Ja. Hier sagt auch niemand: „Das ist der tollste Job der Welt“. Dabei könnten die Vermittler so viel Gutes bewirken. Doch sie werden ja leider nicht unterstützt. Stattdessen werten ganz

Quelle: Hartz IV: Jobcenter-Mitarbeiterin erzählt vom Alltag im Arbeitsamt – SPIEGEL ONLINE

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Quelle: via @Norbertschulze, January 12, 2017 at 10:17PM

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Filmprogramm rund um Obdachlosigkeit

Das B-Movie widmet sein Programm den Menschen auf der Straße. Im Januar zeigen die Kinomacher zahlreiche Filme mit und über Obdachlose. Am 14. Januar ist Hinz&Kunzt zu Gast in dem Programmkino auf St. Pauli. Obdachlose spielten auf der Leinwand selten große Rollen. Das ändert sich vielleicht dieser Tage: Mit „Bob, der Streuner“ setzen der Obdachlose […]

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Quelle: via @Hinzundkunzt.de, January 12, 2017 at 03:35PM

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Urteil: Kein Hartz IV ohne Antrag – auch bei Krankheit

Wird dem Jobcenter kein Antrag bzw. Weiterbewilligungsantrag vorgelegt, können keine weiteren Leistungen gewährt werden – dies gilt auch, wenn der Antrag aus gesundheitlichen Gründen nicht abgegeben werden konnte. Im verhandelten Fall ging ein Hartz IV Leistungsempfänger vor Gericht, der krankheitsbedingt seinen Weiterbewilligungsantrag nicht einreichen konnte. Der Mann bezog seit 2013 Leistungen vom Jobcenter und erhielt auch immer vor Ablauf des Bewilligungszeitraums […]

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Quelle: via @HartzIV.org, January 12, 2017 at 03:00PM

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Mittwoch, 11. Januar 2017

Neumarkt-St. Veit/Mühldorf am Inn: Im Müll nach Essen gesucht: Geldstrafe für Rentner.

Im Müll nach Essen gesucht: Geldstrafe für Rentner (75)Neumarkt-St. Veit/Mühldorf am Inn – Bereits im Dezember 2015 war ein Rentner dabei erwischt worden, wie er in den Abfallcontainern eines Discounters nach Essen suchte. Nun musste er sich deswegen vor Gericht verantworten.

Seit seiner Scheidung sei der 75-Jährige nicht mehr auf die Beine gekommen, plädierte seine Verteidigerin, „Eine Abwärtsspirale, die sich immer weiter dreht“, zitiert sie der Neumarkter Anzeiger. Jegliche Geldstrafe sei für ihn nicht bezahlbar, nur rund 300 Euro habe er im Monat zum Leben.

Auch wenn eine verminderte Schuldfähigkeit nicht auszuschließen sei, erlegte der vorsitzende Richter schließlich dem Angeklagten eine Geldstrafe von 200 Euro wegen Hausfriedensbruchs auf.

Zum Verhängnis war ihm dabei sein umfangreiches Vorstrafenregister mit rund 20 Einträgen geworden. Außerdem sei auf Grund der Eingrenzungen um den Container klar gewesen, dass er fremdes Eigentum betrat.

Meiner Meinung nach, auch wenn ein Mensch 20 Einträge im Vorstrafenregister hat, „ist man deswegen ein schlechterer Mensch?“

Und wenn er 20 Einträge hat, hat er bestimmt dafür bezahlt. Sollten sich Richter lieber mal dafür interessieren, was in unserem sozusagenen Rechtsstaat falsch läuft, aber lieber Verurteilt man jemanden der eh nichts zu essen hat, als dass man Steuerflüchtlinge die Hunderte Milliarden an Euro verschwinden lassen Dingfest macht.

Natürlich eine Straftat ist eine Straftat, aber es sollte sich in der Relation halten und nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen.

Den ausführlichen Artikel lesen Sie auf OVB Online oder in der gedruckten Heimatzeitung!Rubriklistenbild: © dpa (Montage)

Quelle: Neumarkt-St. Veit/Mühldorf am Inn: Im Müll nach Essen gesucht: Geldstrafe für Rentner | Neumarkt-Sankt Veit


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Quelle: via @Norbertschulze, January 11, 2017 at 09:23PM

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